S t a n d p u n k t e

Ein Pyrrhussieg

Hinterlasse einen Kommentar

Angela Merkel ist die Mutter aller Pyrrhussiege. Ihr Triumph schmeckt bei näherer Betrachtung bitter. Die FDP hat sich selbst zerstört, aber einen Teil der Verantwortung trägt auch die deutsche Kanzlerin dafür, dass ihr der bürgerliche Koalitionspartner abhanden gekommen ist.

Helmut Kohl hat gewusst, wie man nach dem Motto „leben und leben lassen“ regiert. Diese Art Rücksichtnahme auf den kleineren Koalitionspartner war Merkel immer fremd. Sie hat die CDU zu einer sozialdemokratischen Partei geformt und nach links verrückt. Dass es rechts von CDU/CSU keine demokratisch legitimierte Partei geben dürfe, ist Vergangenheit. Doch wenn alle in die Mitte drängen, stehen sie dort einander meist im Weg.

Die Folgen dieses Wahlsonntags sind in jedem Fall kurios. Die überwiegende Mehrheit der Wähler hat im weitesten Sinne „rechts“ gewählt (CDU, CSU, FDP, AfD). Trotzdem wird Deutschland die nächsten vier Jahre links regiert werden. Entweder weil sich die rot/rot/grüne Mehrheit im Parlament zu einer Regierung formieren wird, was nicht besonders wahrscheinlich ist, oder weil Angela Merkel ihre Partei für eine Koalition mit SPD oder Grünen noch weiter nach links rückt.

Es bleibt zu hoffen, dass die Energiewende nicht die Blaupause dafür ist, was Deutschland bevorsteht: der Rückfall in die Planwirtschaft. Mehr privat, weniger Staat? Freiheit und Eigenverantwortung statt staatlicher Gängelung? Selbst wenn die CDU das wirklich wollte, was man bezweifeln darf, ist das mit SPD oder Grünen nicht zu machen.

Schlimmstenfalls drohen Deutschland österreichische Verhältnisse: die Erstarrung in einer großen Koalition, weil an den Rändern des politischen Spektrums Parteien erstarken, die nicht regierungsfähig sind. Was den Österreichern die FPÖ, ist den Deutschen am anderen Ende die LINKE.

Die FDP wird Deutschland noch sehr schmerzlich fehlen.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s