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Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde

Die Deutschen jammern, dass sie von den Amerikanern nur als Partner zweiter Klasse gesehen und ausspioniert werden. Was haben sie erwartet? Alles andere wäre Pflichtverletzung der NSA

Edward Snowden hat laut eigener Aussage nur deshalb für den amerikanischen Geheimdienst gearbeitet, um die durch seine Tätigkeit gewonnenen Informationen zu verraten. In jedem Staat der Welt wäre dies ein Fall von Landesverrat, jeder Staat der Welt würde alle in seiner Macht liegenden politischen, diplomatischen und rechtlichen Mittel ergreifen, um ihn vor Gericht zu stellen.

In diesem Zusammenhang von Menschenjagd zu sprechen oder die Fahndung nach ihm gar mit der Fatwa gegen Salman Rushdie zu vergleichen (wie in Facebook-Posts zu lesen war), ist ebenso obszön wie heuchlerisch. Obszön, weil der Vergleich die legale Verfolgung eines vermutlichen Straftäters mit einem weltweiten Mordaufruf gegen einen Schriftsteller gleichsetzt. Heuchlerisch, weil niemand von den vermeintlichen Enthüllungen Snowdens überrascht sein kann.

Zweite Klasse? Was sonst?

Dass nun ausgerechnet Deutschland jammert, von Amerika als Partner zweiter Klasse behandelt zu werden, ist mehr als lächerlich. Was denn sonst?

Die intellektuelle Elite dieses Landes hat sich nach dem Terroranschlag vom 11. September 2001 gegenseitig darin überboten, die Täter zu exkulpieren und Amerika und den kapitalistischen Westen als wahre Schuldige am tausendfachen Mord zu entlarven. Je nach Anlass werden jeden Tag Amerika, Israel, der Kapitalismus oder überhaupt “der Westen” für alle Unbill dieser Welt verantwortlich gemacht. George W. Bush war jahrelang der wohl meistgehasste politische Repräsentant der Welt. Nicht Kim Jong Il, nicht Mahmud Ahmadi-Nejad, nicht Slobodan Milosevic und all die anderen Unterdrücker und Schlächter ihrer Völker. Und schon gar nicht Wladimir Putin, der “lupenreine Demokrat” (Gerhard Schröder). Der deutsche Mainstream in Politik und Feuilleton ist amerikafeindlich. Die deutsche Elite kotzt sich seit eh und je gegen Amerika aus. Und jetzt jammert sie, weil sie von den USA nicht als “best friend” verortet wird?

Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr. Würde die NSA einen solchen Staat nicht beobachten, würde sie ihre Pflicht verletzen.

Umgekehrt ist es die Aufgabe des BND, die Abhörung von Telefonaten und E-Mails der politischen und wirtschaftlichen Elite Deutschlands zu verhindern. Sollten die deutschen Dienste dazu nicht in der Lage sein, wäre dies der eigentliche Skandal. Was übrigens niemand glauben sollte: Die deutschen Dienste haben die Erkenntnisse ihrer amerikanischen Kollegen immer schon genutzt, und man kennt einander gut. Wer glaubt, dass ungeschützte Mails und Telefonate vertraulich seien, möge einmal “Echelon” und “Carnivore” googeln.

Den Empörten geht es nicht um Freiheit oder den Schutz der Privatsphäre. Sonst würden sie mit gleicher Vehemenz dagegen auftreten, dass der Staat gestohlene Daten vermeintlicher Steuersünder kauft und als oberster Hehler seinen Handlangern nicht nur Straffreiheit gewährt, sondern auch ein Leben als Germany’s Next Millionaire ermöglicht. Oder behauptet jemand ernsthaft, dass Uli Hoeneß eine größere Bedrohung als Al-Kaida darstellt?

Besonders unappetitlich wird die öffentliche Empörung, wenn die NSA mit der Stasi verglichen wird. Der Unterschied ist offensichtlich: Die Stasi diente einem totalitären Regime. Ihr Blockwartsystem hat sich dadurch ausgezeichnet, dass jeder – Familie und Freunde eingeschlossen – jeden überwacht hat.

Schäbige Verniedlichung

Die beinahe lückenlose Durchdringung des Privaten durch Spitzel war das Charakteristikum der Stasi, nicht die Aufzeichnung, wer wann mit wem telefoniert hat. Beides gleichzusetzen, passt zur schäbigen Verniedlichung der zweiten deutschen Diktatur in Kunst, Kultur und Feuilleton.

Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe. Auch wenn man das hierzulande nicht gerne hört, weil es den “Wir sind alle Opfer” -Mythos stört: Es ist nicht dasselbe, ob man im Zweiten Weltkrieg Soldat der deutschen Armee war oder Soldat der Alliierten. Es ist nicht dasselbe, ob man im Kalten Krieg für den amerikanischen Geheimdienst gearbeitet hat oder für den russischen. Und auch heute ist der Unterschied zwischen NSA und Stasi mindestens so groß wie der zwischen New York und Leipzig.

Den Assanges und Snowdens geht es nicht um den Schutz von Freiheit oder Privatheit. Es geht ihnen ausschließlich darum, die Position des Westens zu schwächen. Wem sie damit dienen, mag man daran ableiten, in welchen Ländern sie Schutz suchen. Auffällig ist jedenfalls, dass die Linke ihre Lieblingsfrage nach dem “cui bono” in diesen Fällen nicht stellt. Honi soit qui mal y pense.

Wimmerl auf Facebook teilen

Als Verfechter eines schwachen Staats muss man gegen die Macht der Geheimdienste antreten. Aber wer sein Land verrät, ist kein Whistleblower, sondern Verräter. Und wer freiwillig jedes Wimmerl im Arsch mit seinen Facebook-Freunden teilt, braucht sich über den Schutz seiner Privatsphäre ohnehin keine Sorgen zu machen.

Veröffentlicht im STANDARD am 5.7.2013

http://derstandard.at/1371171763644/Wer-solche-Freunde-hat-braucht-keine-Feinde


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Der Wolf im Schafspelz

Radikale Tierrechtsaktivisten setzen mit Stalking, Einschüchterung, Drohungen und Bandstiftungen ihre Agenda erfolgreich durch. Da die Exekutive nicht in der Lage oder nicht willens ist, den Attacken Einhalt zu gebieten, empfiehlt sie den Opfern nachzugeben. Ein Augenzeugenbericht.

Linz, Landstraße, Samstag nachmitttag. Es plärrt aus Megaphonen. Getrommel. Von den Dächern dreier Polizeifahrzeuge blitzt Blaulicht. Plakate werden geschwenkt. Als ich näher komme sehe ich, wie ungefähr 30 Leute den Eingang einer kleinen Boutique belagern. Die Reihen dicht geschlossen. Man kann das Geschäft kaum betreten oder verlassen. Der Lärm ist ohrenbetäubend.

Das Megaphon zielt auf den Eingang. Der Anführer brüllt damit direkt ins Geschäft. Seine Anhänger skandieren aus voller Kehle. Brüllen, trommeln, brüllen, trommeln. Immer wieder, ohne Unterlass. Die Atmosphäre ist aggressiv, ausgesprochen bedrohlich. Aus 100 Metern Entfernung beobachten fünf Polizeibeamte das Geschehen. Auf meine Frage antwortet der angesprochene Ordnungshüter, es handle sich um eine legale Demonstration. Als ich entgegne, dass das hier keine Demonstration sondern organisierte Nötigung sei, geht er mit einem Kollegen zum Geschäftslokal. Gleich wird es ruhiger, kurze Zeit später zieht die Schar trommelnd weiter.

Bei den brüllenden Trommlern handelte es sich um Tierrechtaktivisten. Das Ziel ihres Einschüchterungsversuchs war eine kleine Boutique an der Linzer Einkaufsmeile, die in ihren Auslagen auch ein paar Pelze präsentiert. Bei den meisten handelt es sich übrigens um so genannte „Vintage Pelze“, also wiederaufbereitete Kleidungsstücke.

Der Anführer der “Demonstranten“ war der radikale Tierrechtsaktivist Martin Balluch. Balluch ist Doktor der Astronomie und der Philosophie, hat ein Verbot von Legebatterien erwirkt und für die Grünen kandidiert. Im Vorjahr saß er gemeinsam mit anderen Aktivisten fast vier Monate in U-Haft. In einem viel beachteten Prozess war er angeklagt worden, der Kopf einer kriminellen Organisation zu sein (nach dem als „Mafiaparagraph“ bekannten § 278a StGB). Im Mai dieses Jahres wurde er freigesprochen. Der Freispruch ist nicht rechtskräftig.

Hintergrund der Anklage war eine jahrelange gewalttätige Kampagne gegen die Textilhandelskette Kleider Bauer und deren Eigentümer, an der auch ausländische Terroristen beteiligt waren. Auf Balluchs Computer fanden sich Bekennerschreiben zu etlichen Anschlägen, er unterhält enge Kontakte zu mehrfach verurteilten Terroristen. In den Medien präsentiert sich Balluch eloquent als friedliebendes Unschuldslamm, der für Taten anderer nicht verantwortlich sei. Der Wiener Journalist Florian Klenk berichtete 2010 detailliert über die Anklage. Hier ein paar Auszüge aus seinem unbedingt lesenswerten Artikel:

„Graf (Chef von Kleider Bauer, Anm.) reichte Fotos zerstörter Filialen, eingeschossener Schaufensterscheiben, demolierter Luxusautos und beschmierter Hausfassaden. Sogar Mitarbeiter, etwa die Pressesprecherin des Konzerns und eine Sekretärin, wurden durch Stalking, nächtliche Schreidemos und Vandalismus gequält. Grafs Kindern wurde in anonymen Mails wörtlich mit dem „Abschlachten“ gedroht. …

Peter Graf erinnerte auch noch an das Schicksal der Chefs der Textilkette Peek & Cloppenburg, die in Österreich, Deutschland und England kurz zuvor terrorisiert worden waren. Nie sprach das Management dieses Konzerns über diese „Pelzkampagne“ in der Öffentlichkeit. In der Anklage ist der Albtraum aber ausführlich dokumentiert. Wie später bei Kleiderbauer standen Tierschützer nächtens im Rahmen sogenannter „Home-Demos“ vor den Privatwohnungen der P-&-C-Firmenchefs, schrien „Kommt runter, Mörder!“, steckten Schmähbriefe in die Briefkästen der Nachbarn, vernichteten mittels Buttersäure die gesamte Ware, die nun nach Erbrochenem roch. In Deutschland wurden derweil Familiengräber der P-&-C-Chefs geschändet, in England sogar Leichen aus Grüften gestohlen, vor Kaufhäusern fand die Polizei Brandsätze. P & C gab auf, und die Tierrechtsbewegung feierte einen „Erfolg der Zivilgesellschaft“.

Per „Internetvoting“ ermittelte Balluchs VGT (Verein gegen Tierfabriken, Anm.) das nächste Ziel: Kleiderbauer. Offiziell sollte der Konzern durch eine legale Infokampagne zum Einlenken gebracht werden. Doch wie schon bei Peek & Cloppenburg wurde Felix H., ein Mitglied des VGT, aktiv – mittels Drohbrief. Kleiderbauer solle seinen Laden sofort „pelzfrei“ machen, warnte Felix H. in einem Mail. „So ersparen Sie sich einiges! Mit ernsthaften Grüßen!“ Eine schwere Drohung? „Nur eine Warnung“, rechtfertigt sich H. nun vor den Behörden. Schon meldeten sich andere Organisationen zu Wort, etwa die Offensive gegen die Pelztierindustrie, zu der VGT-Mann Felix H. engen Kontakt hielt. „An vergangenen Kampagnen“, legten die Aktivisten dieser Offensive nach, hätte sich auch die „weltweit anonym agierende Animal Liberation Front beteiligt“.

Das war eine klare Drohung mit Gewalt. Denn in Großbritannien gilt die Animal Liberation Front (ALF) als „terroristische Vereinigung“, die auch vor Bombenanschlägen nicht zurückschreckt. …

In der Anklage ist der „Kampagnenverlauf“ gegen Textilketten wie Kleiderbauer minutiös rekonstruiert. 1500 Demos gab es vor den Filialen. Die Familien der Unternehmer wurden ausgespäht, gestalkt, nächtens hinausgeläutet. In dutzenden Filialen wurde Ware im Wert von insgesamt 400.000 Euro vernichtet. Weil all das nicht wirkte, wurden die Autos der Grafs ruiniert. …

Ein Faustrecht herrsche da in Österreich. Da wurden Wirtshäuser mit Buttersäure angegriffen, weil sie Martini-Gänse auf die Speisekarte setzten. Da wird ein Uniprofessor nächtens bedroht, weil er Tierversuche unternimmt. Dort brennt ein Hühnerstall, da wird ein Pharmaunternehmen besetzt, dort Zirkuswägen abgefackelt. In Liesing beklagt die Besitzerin des Geschäfts Trachtenmaus 100.000 Euro Schaden. Das Bekennerschreiben verfasste die Zelle der ALF Liesing. …

Die ständigen Bezüge zu britischen Organisationen wie der Animal Liberation Front beunruhigen die heimischen Fahnder. Erst kürzlich ging übrigens das Tiroler Ferienhaus von Novartis-Chef Daniel Vasella in Tirol in Flammen auf. In einem Bekennerschreiben wird ihm vom österreichischen Ableger einer britischen Tierrechtsorganisation die „Vernichtung seiner privaten Existenz“ angedroht. …

Die ALF ist eine britische Tierrechtsorganisation, die vor Bombenanschlägen nicht zurückschreckt. …

ALF-Aktivist Barry Horne wurde einst wegen Brandanschlägen zu 18 Jahren Haft verurteilt. Er war mit Martin Balluch befreundet, starb später im Hungerstreik. Die Staatsanwaltschaft verweist auch auf Balluchs Kontakte zu Keith Mann, einem mehrfach vorbestraften Gewalttäter, der im Namen der ALF Lastautos mit Tiefkühlfleisch in Brand setzte. Elf Jahre Haft fasste Mann aus, sieben musste er absitzen. Seit seiner Freilassung tingelt der Extremist auch durch Österreich, wo er auf Einladung Balluchs bei „Tierkongressen“ auftritt. Balluch holte Mann höchstpersönlich am Flughafen ab und zahlte dessen Reisespesen, so die Anklage. Andere Angeklagte organisierten Partys für ihn.“

Von den vergangenen Attacken der Aktivisten wieder zu den gegenwärtigen. Nachdem die Demonstranten abgezogen waren, habe ich kurz mit der Geschäftsführerin der Boutique gesprochen. Es sei jetzt das dritte Mal, dass diese Leute bei ihr aufgetaucht seien. Einer der Aktivisten sei auch ins Geschäft eingedrungen und hätte trotz deren Protest eine Kundin gefilmt. Dabei sei die heutige Aktion, die eine knappe halbe Stunde gedauert hat, im Vergleich zu den beiden vorigen relativ harmlos gewesen. Am Vortag sei sie von der Polizei aufgefordert worden, die Pelze vor der Demo aus der Auslage zu entfernen um nicht zu provozieren, aber das habe sie nicht eingesehen.

Diese Aufforderung halte ich übrigens für einen Skandal: die Polizei legt einer Geschäftsfrau nahe, sich schon von vornherein nötigen zu lassen anstatt sie vor dieser Nötigung zu schützen. Hurra, wir kapitulieren (© H.M. Broder)! Das mag dem Verständnis der Polizei von Deeskalation entsprechen. Meinem Verständnis von einem Rechtsstaat entspricht das nicht.

Außerdem teile ich die Abneigung gegen Pelze nicht. Menschen halten Tiere zu den unterschiedlichsten Zwecken. Tiere dienen als Nahrung, zur Bekleidung, der Forschung oder zum Schutz, sind Ansprechpartner oder Kuschelobjekt. Über den Zweck der Tierhaltung zu urteilen halte ich für scheinheilig. Es ist unwichtig, warum Tiere gehalten werden, wichtig ist wie. Aber darum geht es hier gar nicht.

Es geht darum, dass eine Minderheit ihren Willen mit Einschüchterung und Gewalt gegen Handel und Verbraucher durchsetzt. Und nein, die Tierrechtsaktivisten sind keineswegs im Recht, weil sie für eine vermeintlich gute Sache eintreten. Erstens heiligt der Zweck nie die Mittel. Und zweitens haben sie kein Recht, anderen Bürgern ein bestimmtes Konsumverhalten aufzuzwingen. Das hätte nur der Gesetzgeber, und der macht ohnehin reichlich Gebrauch davon. Die Aktivisten beziehen ihre Legitimation ausschließlich durch sich selbst.

Das haben sie mit allen Terrorgruppen gemeinsam. Im Irrglauben für die richtige Sache zu kämpfen, stellen sie sich über das Recht. Die gemeinsame Sache zählt mehr als ein Mensch. Von Einschüchterung, Sachbeschädigung, Brandstiftung und Grabschändung ist es nur ein kleiner Schritt zur Vernichtung von Menschenleben.

Martin Balluch mag vielleicht nicht der Kopf einer terroristischen Vereinigung im Sinne des Strafgesetzbuches sein. Aber er ist zumindest deren politischer Arm. Er und seine Mitstreiter sind für die Terroristen im Namen der Tiere, was die Sinn Féin für die IRA war. Sie nehmen in Kauf, dass für ihre Ziele Menschen an Leib und Vermögen geschädigt werden. Den Rechtsstaat achten sie nur insoweit als er ihnen dabei dient, ihre Agenda gegen ihn durchzusetzen. Ihre Methode ist nicht das Argument. Ihre Methode ist das Einschüchtern.

Ich habe selbst erlebt, wie Balluch vorgeht. Er agiert kühl und entschlossen, ist offensichtlich juristisch gut beraten. Als die Polizei abseits stand, hatte er noch einer Angestellten mit dem Megaphon ins Gesicht gebrüllt. Kaum näherten sich die Polizisten, senkte er seine Stimme ein wenig, richtete das Megaphon in die Luft und trat lächelnd in die zweite Reihe zurück.

Manche Grenzen sind juristisch schwer zu ziehen. Diese Einsicht hat den Richter Potter Stewart berühmt gemacht. Nun, ich kann nicht genau definieren, was einen Faschisten ausmacht. Aber ich erkenne ihn, wenn ich einen sehe.


Ein Kommentar

Wolf Biermann:

Ballade zur Beachtung der Begleitumstände beim Tode von Despoten, aus welcher man ersehen kann, wie man nicht nur die Despoten, sondern auch deren Lakaien auf einfache und doch wirkungsvolle Weise gleich miterledigen kann.

Wenn endlich ein Despot
Erschlagen ist und tot
Dann muss man auch sofort
Sofort am selben Ort
Mit Nadel und mit Faden
Sein Arschloch fest verschnürn
Vernähen und verriegeln
Verklammern und heiß bügeln
Verrammeln ganz und gar
Vernieten und verlöten
Schön luft- und wasserdicht
Damit die ganze Schar
Damit all die Laka’in
Die krochen da hinein
– für ewig drinnen bleiben!

Dann nimmt man schnell den toten
Versiegelten Despoten
Und legt ihn tief ins Grab
Und obenauf mehr Steine
Als damals Jesus seine
Damit nicht auferstehn
Die Heuchler und die Kriecher
Die mit dem Schnüffelriecher
Die Sesselfurzer! Laffen!
Die Bonzen und die Pfaffen!
Die Spitzel und die Henker!
Die Dichter auch und Denker
Die mit dem Heilgenschein
Gekrochen tief hinein
– ins ungeheure Arschloch

Es war in alten Zeiten
Ein viel geübter Brauch
Dass man den hohen Herrn
Ins reich verzierte Grab
Auch Diener, Frau’n und Hunde
Lebendig mit rein gab
– wir wolln in diesem Falle
die Tradition nicht schmähn:
Es solln auch mit den Herren
die Knecht’ zugrunde gehn!

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