S t a n d p u n k t e


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Wie macht das die Schweiz?

Die Steuern sind in der Schweiz deutlich niedriger als in Deutschland. Trotzdem sind die Straßen sauber, die Bahn fährt pünktlich, und dass Massen von Obdachlosen an Suppenküchen anstehen würden, ist mir bisher auch nicht aufgefallen. Während so manche deutsche Grundschule nicht mehr weiß, mit welchem Geld sie ihr Dach reparieren soll, sind die schweizer Schulen bestens ausgestattet und die Universitäten genießen einen ausgezeichneten Ruf. Mit mehr als 20% ist der Ausländeranteil in der Schweiz doppelt so hoch wie in Deutschland, die allermeisten von ihnen sind bestens in den Arbeitsmarkt integriert ohne Heerscharen von Sozial- und Migrationshelfern zu beschäftigen.

Und obwohl der deutsche Finanzminister schon mit Dieben gemeinsame Sache macht, sind die Kassen chronisch klamm. Gleichzeitig erwirtschaftet sein schweizer Kollege trotz der Rezession Milliardenüberschüsse.

Vielleicht sollten wir der Schweiz statt Bankdaten ihre Politiker klauen.

Es sei ein hocherfreulicher Tag für das Finanzdepartement, erklärte Finanzminister Hans-Rudolf Merz vor den Medien in Bern. Er präsentierte bei Einnahmen von 60,9 Milliarden und Ausgaben von 58,2 Milliarden einen Überschuss im ordentlichen Finanzierungsergebnis 2009 von 2,7 Milliarden Franken. Das Budget hatte noch ein Plus von rund 950 Millionen Franken vorgesehen. Unter Berücksichtigung ausserordentlicher Einnahmen, unter denen ein Grossteil der 7,2 Milliarden aus dem Verkauf der UBS-Pflichtwandelanleihe verbucht wurde, resultierte sogar ein Überschuss von 9,7 Milliarden Franken. Dank dieses Überschusses sowie weiteren Bilanzveränderungen wurden die Bruttoschulden des Bundes um elf auf noch 111 Milliarden Franken abgebaut.

NZZ Online

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Der Hehlerstaat

Wer Diebesgut kauft macht sich zum Hehler. Würde Deutschland stattdessen für mehr Steuergerechtigkeit sorgen, könnte es ein Vielfaches lukrieren ohne rechtsstaatliche Prinzipien zu verletzen.

Im Grunde ist es ganz einfach: Nachfrage erzeugt Angebot. Aus diesem Grund ist nicht nur die Herstellung von Kinderpornographie strafbar sondern auch deren Besitz. Und deshalb wird auch Hehlerei bestraft, „weil die Bereitschaft von Hehlern, sich Diebesgut zu verschaffen, es abzusetzen oder abzusetzen helfen, für andere einen Anreiz schafft, Vermögensstraftaten zu begehen“ (Wikipedia).

Indem Deutschland nun schon zum zweiten Mal von einem Kriminellen eine CD mit gestohlenen Daten über mutmaßliche Steuerhinterzieher erwirbt, schafft es einen Markt für Datendiebstahl und stiftet zur Betriebsspionage an. Die Datendiebe haben keine strafrechtlichen Konsequenzen zu fürchten, denn das all-inclusive Angebot des deutschen Staates beinhaltet nicht nur eine fürstliche Belohnung sondern auch eine neue Identität zum Schutz vor der Justiz ihres Heimatlandes. Deutschland setzt damit grundlegende rechtsstaatliche Prinzipen außer Kraft und verletzt wahrscheinlich eine ganze Reihe von Strafrechtsbestimmungen wie Anstiftung, Hehlerei und Strafvereitelung. [1]

Gesundes Volksempfinden geht vor rechtsstaatliche Bedenken: „Der Kanzlerin sei durchaus klar gewesen, dass der Kauf der Daten widerrechtlich sei, aber – und jetzt kommt’s – angesichts der „aktuellen politischen Gemengelage“ habe sie entschieden, dass in diesem Fall die „reine juristische Lehre“ nicht angewendet werden könne. Das heißt zu Deutsch: Politische Stimmungslagen, der Druck der Straße diktieren in Deutschland, ob der Rechtsstaat eingehalten wird.“ (Roger Köppel, Die Weltwoche)

Wo endet Deutschlands Bereitschaft, Spitzeltum und Diebstahl zu belohnen? 2,5 Millionen Euro für geschätzte 100 Millionen zu bezahlen sind vielleicht ein gutes Geschäft. Aber dann geht sich auch ein Hunni für den Nachbarn aus, der den Hartz-4 Empfänger anzeigt, der ein paar Euro nebenbei verdient. Und warum nicht auch ein paar Tausender für einen Safeknacker, der außer Schmuck und Bargeld noch eine Liste mit Auslandskonten abgegriffen hat? Verdient ein Buchhalter in Zukunft mehr durch Arbeit oder durch Betriebsverrat? In der Vergangenheit haben deutsche Spitzel vor allem als Nazi-Blockwarte und Stasi-IM Karriere gemacht. Schlägt jetzt die Stunde der Steuerspitzel? Und ist es das wirklich wert?

Die Diskussion über eine CD-ROM mit ein paar Steuersündern überdeckt das eigentliche Problem: Deutschland leistet sich ein Steuersystem, das ebenso ungerecht wie undurchschaubar ist. Experten  mögen darüber streiten, ob 80 Prozent der gesamten weltweiten Steuerliteratur in deutscher Sprache erscheinen oder vielleicht nur 60 oder 20. Unstrittig ist, dass niemand mehr die absurde Zahl von 200 Gesetzen und annähernd 100.000 Verordnungen überblicken kann, nicht einmal die Finanzbeamten selbst.

Deshalb kostet die Erhebung der Steuern jährlich 15 Milliarden Euro, von denen zwei Drittel die Bürger und Unternehmen direkt bezahlen (den Rest zahlen sie über ihre Steuern natürlich auch selbst). „Das Bundesfinanzministerium selbst schätzt intern, dass die Erhebungskosten der Steuern in Deutschland beim rund Dreifachen des EU-Durchschnitts liegen.“, schrieb die WELT schon 2004. Kaum anzunehmen, dass sich dieses Verhältnis seither verbessert hätte.

Steuerehrlichkeit geht Hand in Hand mit Steuergerechtigkeit. Wenn sich die Bürger vom Staat ausgebeutet fühlen, gilt Steuerhinterziehung nicht einmal mehr als Kavaliersdelikt sondern als Notwehr. Die Empörung der Boulevardpresse über Millionenhinterzieher ist pure Heuchelei. Steuermoral fordert man immer nur von jenen, die reicher sind als man selbst und deshalb höhere Summen hinterziehen können. Selbst nimmt man es nicht so genau: Nie ein privates Abendessen auf die Firma gebucht, die Putzfrau immer angemeldet, beim Hausbau jede Fliese gegen Rechnung verlegen lassen, beim Zahnarzt nie gefragt, ob es die Krone auch „ohne Rechnung“ gibt? Die Frage ist längst beantwortet. Mit rund 350 Milliarden Euro hat die Schattenwirtschaft einen Anteil von knapp 15% an der gesamten Wirtschaftleistung.

Wenn sich kaum jemand seinen Lebensstandard leisten kann ohne am Schwarzmarkt teilzunehmen, wenn Zehntausende nur mehr im Ausland eine Chance auf Wohlstand sehen, wenn immer weniger mit ihrem Job ihren Lebensunterhalt bestreiten können – dann ist der absolute Sozialstaat an seine Grenzen gelangt.

Die Abstimmung darüber, ob ein Staat von denjenigen, die ihn bezahlen sollen, für gerecht erachtet wird, findet nicht nur mit Geld sondern auch mit den Füßen statt. 2009 verließen mehr als 700.000 Deutsche ihre Heimat, weil sie mit ihrer Arbeit anderswo mehr erreichen können. Was will Deutschland dagegen unternehmen? Reichsfluchtsteuer einführen, Mauer bauen?

Anstatt den Rechtsstaat über den Haufen zu werfen und der ältesten Demokratie der Welt damit zu drohen, die Kavallerie ausreiten zu lassen, wäre Deutschland besser beraten, die eigene Steuergesetzgebung radikal zu entrümpeln und für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen. Dazu noch einmal Roger Köppel: „Kapitalflucht und Migration sind immer ein Misstrauensvotum gegen den Staat. Und ein Symptom der Unzufriedenheit. Wenn die Leute das Gefühl haben, dass ihnen die Behörden durch Misswirtschaft und/oder zu hohe Steuern und Abgaben das Eigentum wegnehmen, schaffen sie, solange sie können, einen Notvorrat ins Ausland. Es mag ja sein, dass es unter den Steuerhinterziehern handfeste Ganoven gibt. Vor allem aber ist Kapitalflucht eine Methode, sich gegen einen allzu gefräßigen Staat zur Wehr zu setzen. Und wenn der Staat durch Zwangsmethoden den Kapitalfluss hemmt, wandern früher oder später die Menschen aus. … Mehr Zwang, mehr Kontrolle, mehr Bespitzelung, mehr Datenklau schaffen keine Steuergerechtigkeit. Steuergerechtigkeit lässt sich messen: Sie ist dort am größten, wo die Kapitalflucht am geringsten ist.“


[1] § 26 Anstiftung: Als Anstifter wird gleich einem Täter bestraft, wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat bestimmt hat. Die herrschende Lehre versteht darunter jegliches Hervorrufen eines Tatentschlusses. Demnach reicht also die Herbeiführung einer verlockenden Situation aus, eine direkte Kommunikation mit dem Haupttäter oder gar ein Unrechtspakt sind nicht erforderlich.

§ 259 Hehlerei: (1) Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Die Hehlerei ist das bedeutendste so genannte Anschlussdelikt an eine zuvor begangene Straftat, die gegen fremdes Vermögen gerichtet ist. Nach herrschender Lehre gelten Daten nicht als Sache, was wohl vor allem dem Umstand geschuldet ist, dass es zum Zeitpunkt der Formulierung dieses Delikts noch gar keine elektronischen Daten gab. Warum insbesondere vertrauliche personenbezogene Daten nicht unter diesen Begriff fallen sollen, ist nur sehr schwer nachvollziehbar.

§ 258 Strafvereitelung (1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft … wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Dieses Anschlussdelikt entspricht der Begünstigung in Österreich und der Schweiz, nach dem die absichtliche Vereitelung der Bestrafung des Täters einer rechtswidrigen Tat zu bestrafen ist.

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Fanal für die Zivilgesellschaft?

Die Schweiz hat in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit gegen den Bau von neuen Minaretten entschieden. Bei dem Votum ging es nicht um die Bauordnung, es war ein Votum gegen die zunehmende Islamisierung der westlichen Gesellschaft.

„Wenn Leitartikler und Politiker mit dem Volk unzufrieden sind, wäre es dann nicht einfacher, sie wählten sich ein neues?“, fragt man sich frei nach Bertold Brecht angesichts der Reaktionen auf die Schweizer Volksabstimmung, in der eine satte Mehrheit der Bevölkerung, vor allem der Frauen, gegen den Bau neuer Minarette gestimmt hat. Jetzt werden den Schweizern Unwissenheit, Intoleranz, Fremdenhass, Islamophobie und Rassismus vorgeworfen. Ausgerechnet der türkische Ministerpräsident Erdogan spricht von „einer zunehmend rassistischen und faschistischen Haltung in Europa“.

Eines vorab: Ich habe nichts gegen Moscheen und Minarette, jeder sollte seinem Glauben angemessen nachgehen können. Es geht nicht um die Moscheen sondern um die Inhalte, die dort gepredigt werden: Nicht die Anzahl der Minarette ist das Problem sondern die Anzahl verschleierter Mädchen.

Seit 9/11 geraten die muslimischen Einwanderer zunehmend in den Blickpunkt der Öffentlichkeit, und zwar nicht weil irgendjemand sie unter Generalverdacht stellen würde. So hatte George W. Bush in seiner ersten Rede nach den Anschlägen eindringlich vor Vorurteilen gegen die muslimischen Mitbürger gewarnt, während der damalige Imam des einflussreichen New Yorker „Islamic Cultural Center“, Muhammad Gemeaha, hetzte, nur die Juden seien zu solchen Grausamkeiten fähig.

Es waren die Muslime selbst, die sich ins Abseits gestellt haben. Egal ob es um die Terroranschläge von New York London oder Madrid ging, um die Ermordung Theo van Goghs oder die brennenden Botschaften während des Karikaturenstreits – die halbherzige Reaktion der Vertreter der Muslime war immer die gleiche: Man distanziere sich von jeglicher Gewalt egal von wem sie komme (ein dezenter Hinweis auf Israel darf ja nie fehlen), die überwiegende Mehrheit der Muslime sei bestens integriert und verurteile jeglichen Terror. Der Islam sei eine friedliche Religion. Man müsse aber auch Verständnis für die durch die westliche Überlegenheit verletzten Gefühle der Muslime  aufbringen und man warne eindringlich vor der grassierenden Islamophobie im Westen, die neue Gewalt provozieren könne. Weniger freundlich formuliert könnte man diese Statements auch mit „Kusch, oder wir machen euch kalt“ zusammenfassen.

Darüber hinaus gab es keine sichtbaren Bekenntnisse zur westlichen Wertegemeinschaft, die über solche Lippenbekenntnisse hinausgingen. Stattdessen wurde der Popanz der Islamophobie geschaffen, mit der jeder Gegner des islamischen Gesellschaftsmodells zum behandlungsbedürftigen Kranken erklärt wird.

Die Schweizer sind ein wehrhaftes und selbstbewusstes Alpenvolk. Vergangenes Wochenende haben sie nicht mehr und nicht weniger gesagt, als dass es ihnen reicht:

Wir haben genug davon, dass Menschen, die auf unsere Werte spucken, jenen Respekt einfordern, den sie uns verweigern. Wir haben genug davon, ohne Gürtel und in Socken am Flughafen zu stehen, weil uns eure Glaubensbrüder so sehr hassen. Wir haben genug von anatolischen Analphabeten, die sich nicht um die Ausbildung ihrer Kinder scheren. Wir haben genug von jungen Türken, für die unsere Mädchen nichts als Schlampen sind, die man beliebig anmachen kann. Wir haben genug von rückständigen Fanatikern, die den Lehrerinnen unserer Kinder nicht die Hand geben, weil sie Frauen sind. Wir haben genug von Vätern, die ihren Töchtern Turnunterricht und Landschulwochen verbieten. Wir haben genug von Männern, die ihre Frauen in Schleier hüllen und sie nicht am öffentlichen Leben teilnehmen lassen. Wir haben genug von Ehrenmorden und Zwangsheirat.

Wir haben genug davon, dass man in den Klassen die Kreuze abmontiert und gleichzeitig Gebetszimmer an den Schulen einrichtet. Wir haben genug davon, dass man uns mit Gewalt und Terror droht, wenn sich die muslimische Welt in ihren Gefühlen verletzt fühlt. Wir haben genug davon, uns kulturelle Arroganz vorwerfen zu lassen, wenn wir für unsere Werte und für unsere zivilisatorischen Errungenschaften einstehen. Wir haben genug davon, uns von Leuten zur Toleranz mahnen zu lassen, die sich nicht daran stoßen, wenn Homosexuelle aufgehängt und Ehebrecherinnen gesteinigt werden. Wir haben genug von der ständigen Rücksichtnahme auf die kollektive Beleidigtheit. Vor allem haben wir genug davon, dass man uns ständig einredet, das alles wäre auch noch eine Bereicherung.

Womit bereichern denn die islamischen Staaten unsere Kultur, außer mit den Künstlern, die aus ihnen flüchten haben müssen? Womit bereichern Iran und Saudi-Arabien unser Leben, außer mit Pistazien und Erdöl? Womit bereichern die Muslime die Entwicklung einer offenen Gesellschaft? Wo bleibt ihr Aufschrei gegen Steinigungen und Verstümmelungen im Namen der Scharia? Im Irak werden täglich Sunniten von Schiiten in die Luft gesprengt und umgekehrt – warum empören sich Muslime nie, wenn Muslime von Muslimen ermordet werden?

Die älteste Demokratie Europas hat NEIN zur Islamisierung gesagt, nicht nur zu ein paar Minaretten. Wir sollten das respektieren und zum Anlass für einen Dialog mit dem (und eine Diskussion über den) Islam nehmen, der auch jene Aspekte einschließt, die derzeit verschämt ausgeklammert werden. Dabei geht es nicht um theologische Fragen sondern um die islamische Realität. Ebenso wenig wie man Sowjetunion oder DDR losgelöst vom Kommunismus betrachten konnte, kann man die Verhältnisse in Iran oder Saudi-Arabien vom Islam trennen. Wäre es anders, würden sich längst eine Milliarde Muslime gegen diese islamo-faschistischen Diktaturen erheben, die angeblich ihre Religion missbrauchen.

Ob das Christentum vor 500 Jahren genauso rückständig war wie der Islam heute, interessiert dabei nicht. Schließlich möchten wir ebenso wenig in der Zeit der Hexenverbrennungen leben. Richard Wagner hat das auf den Punkt gebracht: „Die Europäer stehen den muslimischen Einwanderern nicht als Christen oder Atheisten gegenüber, sondern als Bürger. Bürgergesellschaft versus Glaubensgemeinschaft.“

Das Votum der Schweizer mag kleingeistig und provinziell wirken. Nicht auszuschließen, dass es einmal als das erste mächtige Fanal Europas im Kampf um die Bewahrung der Zivilgesellschaft gesehen werden wird.

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