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Österreichische Mythen

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„Nur nirgends anstreifen“ ist das österreichische Motto schlechthin. Was in Helmut Qualtingers „Herr Karl“ den österreichischen Nationalcharakter treffend charakterisieren und als Variante des Wiener Hausmeisterschmähs sogar charmant sein mag, ist in der Politik schlichtweg peinlich. Vom Bundespräsidenten abwärts treten regelmäßig alle üblichen Verdächtigen als Pflichtverteidiger der „immerwährenden Neutralität“ auf den Plan, um sich scheinheilig gegen etwas zu verwehren, das längst offensichtlich ist: Spätestens seit dem EU-Beitritt 1995 ist die Neutralität reine Makulatur. Und das ist gut so.

Neutral wem gegenüber? Politische Äquidistanz gegenüber den Diktaturen im Osten und den westlichen Demokratien wäre im Kalten Krieg einer moralischen und politischen Bankrotterklärung gleichgekommen. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union wäre sie geradezu absurd. Die militärische Neutralität war ohnehin immer eine Schimäre. Hätten wir die Neutralität je ernst gemeint, hätten wir ein Heer unterhalten, das seinen Namen verdient und in der Lage wäre, unser Land im Ernstfall auch zu verteidigen. So wie die Schweiz oder Schweden.

Tatsächlich haben wir jedoch die niedrigsten Verteidigungsausgaben aller europäischen Länder. Nicht weil uns im Ernstfall die Neutralität beschützen hätte können, sondern weil wir uns auf den  militärischen Schutzmantel der NATO verlassen haben. Ein halbes Jahrhundert lang haben wir unseren Wohlstand auch auf Kosten jener Länder ausgebaut, unter deren Rockzipfel wir uns verkrochen haben. Während die NATO-Staaten ihr Militär zu finanzieren hatten, konnten wir die ersparten Mittel in unser Sozialsystem pumpen. Selbst für die Anschaffung von ein paar Hubschraubern bedurfte es der bitteren Erkenntnis, nicht einmal eine lokale Katastrophe wie den Lawinenabgang in Galtür mit eigener Ausrüstung bewältigen zu können. Wir haben den Status der Neutralität dazu missbraucht, uns vor der Finanzierung eines handlungsfähigen Heers zu drücken. Dem liegt ein schäbiger, nur auf den eigenen Vorteil bedachter Kleingeist zugrunde, gleichermaßen kretinhaft wie schmarotzerisch in seiner dumpfen Ich-Bezogenheit.

So wie der Mythos Österreichs als „erstem Opfer des Nationalsozialismus“ eine ehrliche Auseinandersetzung mit unserer Rolle als Täter jahrzehntelang verhindert hat – Österreicher waren in den Führungspositionen des Dritten Reichs überrepräsentiert – so steht der Neutralitätsmythos jetzt der Einsicht im Weg, einer politischen Gemeinschaft auch militärisch beistehen zu müssen.

Sogar der STANDARD kommt zu dem Schluss, die Neutralität sei zu einem bloßen Mythos verkommen: „Spätestens wenn EU-Battlegroups mit österreichischen Soldaten im Einsatz sind, muss klar sein: Die „immer währende Neutralität“ im Sinne von Heraushalten und Nirgends-dabei-Sein lässt sich nicht mehr aufrechterhalten. „Immerwährend“ bleiben höchstens Mozartkugel und Lipizzaner, denn der Mythos des Schilling verblasst schon.“ (pdf)

Dass verblasst, was einst als immerwährend galt, ist ein Trost. Denn Österreich liebt seine Mythen, und nicht selten bringt es sich damit in Konflikt mit seinen Nachbarn oder in internationale Isolation. Sei es durch völlig unangemessene Aktionen gegenüber Tschechien wegen des AKW in Temelin oder den irrationalen Widerstand gegen die grüne Gentechnologie.

So wird die Diskussion um die Neutralität auch ein Maßstab dafür sein, ob wir mehr als 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs endlich in Europa angekommen sind. Ich fürchte, es wird noch eine Weile dauern.

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